Rechte Parteien auf dem Vormarsch?
Rechte Parteien auf dem Vormarsch?
– Strategien und politische Artikulation der politisch Rechten am Beispiel des Front National
Der 25. Mai 2014 dürfte für viele aufrechte Demokrat_Innen und Europäer_Innen ein schockierendes Datum gewesen sein – der Tag der Europawahl. Zwar wurde schon im Vorfeld jener Wahl zum europäischen Parlament befürchtet, dass die politische Rechte – darunter ein Konvolut von Rechtspopulisten bis offen Rechtsextremen – massivst gestärkt aus diesen Wahlen hervorgehen würde (Priester, 2014, 32). Die Gewissheit am Wahlabend und den darauffolgenden Tagen darüber schien aber dennoch erschütternd.
Noch erschütternder schien die Tatsache, dass das Erstarken der politisch Rechten kein Phänomen in einzelnen Staaten war, sondern es sich durch viele Staaten der Europäischen Union zog. In Frankreich erreichte der Front National rund 25% der Stimmen, wurde somit stärkste Kraft, die UKIP in Großbritannien erreichte 27%, die Dänische Volkspartei wurde stärkste Kraft in Dänemark. (Kietz und Ondarza, 2014)
Dies wirft die Frage auf, welche Strategien verfolgen rechte Parteien, um Wählerinnen und Wähler an sich zu binden und letztlich auch an die Wahlurne zu führen. Wie ist es erklärbar, dass sie aus einer zunehmenden Politikverdrossenheit und abnehmenden Wahlbeteiligungen Kapital für sich schlagen. Welche Themen rücken sie in den Blickpunkt und wie artikulieren sie diese im Zweifel? Dies zu eruieren soll Gegenstand der Ausarbeitung sein.
Um die Wichtigkeit dieses Phänomen aufzugreifen und politikwissenschaftlich zu untersuchen und zu untermauern, wird deshalb zunächst ein Blick auf das Ergebnis der Europawahl 2014 im Vergleich zu der vorangegangenen Wahlen zum Europäischen Parlament geworfen – natürlich unter dem Gesichtspunkt der gemeinhin sogenannten „rechten“ Parteien.
Im zweiten Schritt wird Klarheit über die Definitionen der oft im Zusammenhang mit jenen Parteien verwendeten Begriffen wie „rechtspopulistisch“, „rechtsextrem“ und „rechtsradikal“ geschaffen. Für eine korrekte Einordnung und Klassifizierung von Parteien ist dies unerlässlich.
Daraufhin wird am Beispiel des Front National analysiert, wie es diese Partei im Laufe ihrer Geschichte geschafft hat, mit welchen Positionierungen, konkret z.B in der Einwanderungspolitik, Wähler_Innen an sich zu binden. Ebenfalls wird ein Blick darauf geworfen wie sich der FN zum parlamentarischen System positioniert auch die Art und Weise ihrer politischen Artikulation soll ins Blickfeld gerückt werden, um das Phänomen des Front National in Frankreich zu verstehen. Dem vorangestellt wird eine kurze Zusammenfassung der Historie der Partei bzw. des Aufstiegs des Front National zu einer etablierten Kraft im französischen Parteiensystem.
Zum Schluss folgt eine Zusammenfassung der dargestellten Aspekte, die zusammengeführt einen Ansatz für die Erklärbarkeit des FN darstellen soll.
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